Newsletter November 2022
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde der SPD Sonthofen.
Dieser Newsletter wird aus verschiedenen Gründen etwas länger.
Zunächst eine traurige Meldung: Am Dienstag, 18. Oktober, verstarb unser Ehrenvorsitzender und Altbürgermeister Karl Blaser nach langer Krankheit im Alter von 91 Jahren. Karl war immer ein Streiter für soziale Gerechtigkeit, in seiner 30-jährigen Amtszeit als Bürgermeister setzte er sich besonders für die Klinik und die Schulen in Sonthofen ein. Er wirkte aber auch weit über die Stadt Sonthofen hinaus und war 35 Jahre lang Mitglied des Oberallgäuer Kreistags. Wir werden uns in Dankbarkeit an seine Person erinnern. Der Trauergottesdienst findet am Freitag, 4. November, um 14 Uhr in der großen St. Michaelskirche statt.
Jetzt zu einer guten Nachricht: Im Jahr 2023 wird es wieder einen Neujahrsempfang in Sonthofen geben. Es wird kein geringerer als unser Landesvorsitzender, Vorsitzender der bayerischen Landtagsfraktion, und Spitzenkandidat für die Landtagswahl im nächsten Herbst, Florian von Brunn zu uns kommen. Damit diese Veranstaltung gelingt brauchen wir aber viele Helfer, nicht nur an diesem Abend, Freitag, 10.2., sondern auch schon im Vorfeld. Meldet euch bitte bei Steffi, Winni oder mir, wenn ihr mitmachen wollt.
Jetzt noch zu einem wichtigen Thema, das uns Mandatsträgersehr intensiv beschäftigte: Die Übergabe der Sachaufwandsträgerschaft für die weiterführenden Schulen durch die Gemeinden Oberstdorf, Immenstadt und Sonthofenan den Landkreis Oberallgäu. Dazu muss man wissen, dass es in Bayern generell so geregelt ist, dass die Landkreise und kreisfreien Städte die Trägerschaft der weiterführenden Schulen, das sind in SonthofenRealschule, Gymnasium und Fachoberschule, innehaben. Aus historischen Gründen lag diese im Oberallgäu bisher bei den Kommunen. Hintergrund ist, dass die Investitionskosten in näherer Zukunft wegen zunehmenden Schülerzahlen (steigende Geburtenrate), Ganztagsbetreuung und der Umstellung von G8 auf G9 aus dem Ruder laufen werden. Und dass in Oberstdorf und Immenstadt große Sanierungsmaßnahmen anstehen. Nachdem zwischen den Kommunen und dem Landkreis keine Einigung über eine Mitfinanzierung durch den Landkreis erzielt werden konnte, haben sich die Kommunen dazu entschlossen die Schulen an den Landkreis zu übergeben. Wenn jetzt nur Oberstdorf und Immenstadt ihre weiterführenden Schulen an den Landkreis abgäben und Sonthofen seine Schulen behielte, dann würde Sonthofen über die Kreisumlage die anderen Schulen mitfinanzieren, ohne davon was zu haben. Im Gegenteil steht dann zu befürchten, dass der Landkreis seine Schulen gut ausbauen würde und die Sonthofer Schulen wegen fehlender Geldmittel deutlich schlechter dastünden.Die Existenz einer Schule ist in absehbarer Zeit nicht gefährdet. Außerdem entscheidet über die Notwendigkeit eines Schulstandorts das bayerische Kultusministerium. Trotzdem mussten die Konditionen dieses Übergangs genau angeschaut und in ihren Konsequenzen beurteilt werden.Deswegen haben wir SPD-StadträtInnen Bürgermeister Wilhelm dazu aufgefordert einen öffentlichen Diskussionsprozess zu starten. Ende September erfolgte infolgedessen eine ausführliche Information aller Fraktionen in den Gemeinden und im Kreistag. Anfang Oktober beriet der Haupt- und Finanzausschuss in Sonthofen über 3 Stunden dieses Thema und konnte noch einige durchaus wichtige Konkretisierungen, wie zum Beispiel eine Heimfallregelung falls sich die Schulart ändern sollte, in die Absprachen und Verträge einbauen. Letztendlich haben wir Sonthofer SPD-StadträtInnen uns trotzdem nicht dazu durchringen können der Abgabe der weiterführenden Schulen an den Landkreis zuzustimmen. Denn die Schulen haben mit der Trägerschaft durch die Stadt Sonthofen ausgesprochen gute Erfahrungen gemacht und auch die Stadt mit ihren Schulen.
Euer Gerhard Wimmer