Stadt Sonthofen: Gebühren für die Kindertagesstätten
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde der SPD Sonthofen,
auch wenn uns derzeit die weltpolitische Lage deutlich mehr beschäftigt und uns die Angst um einen möglichen 3. Weltkrieg die Kommunalpolitik als völlig nebensächlich erscheinen lässt, will ich euch trotzdem über ein aktuelles Thema in Sonthofen informieren, getreu dem Motto von Martin Luther: „Und wenn ich wüsste, dass morgen die Welt unterginge, würde ich heute noch ein Apfelbäumchen pflanzen.“
Auch in diesem Frühjahr steht eine „Überprüfung der Gebühren für die Kindertagesstätten“ an. Seit einigen Jahren ist es in Sonthofen üblich sich dabei an der Entwicklung des gesetzlichen Basiswerts zu orientieren. Außerdem spielt die Steigerung der Tariflöhne eine Rolle. In diesem Jahr wäre somit eine Erhöhung der KiTa-Gebühren um 2,58 % umzusetzen. Die SPD unterstützt hierbei die Position ihrer Vertreterin im Sozialausschuss, Steffi Blaser-Reimund, auf eine entsprechende Gebührenanpassung zu verzichten. Corona hat die Lage zahlreicher privater Haushalte in den letzten beiden Jahren sowohl finanziell als auch psychisch enorm belastet. Die derzeit hohe Inflation tut ihr Übriges dazu. Es muss in unser aller Interesse liegen, dass Familien wieder in vermehrtem Maße die Angebote der Kindergärten und –krippen annehmen und da sind Gebührenerhöhungen kontraproduktiv.
Abgesehen davon, käme bei der Stadt aufgrund der fast vollständigen Gebührenerstattung durch den bayerischen Staat bei den Kindergartenkindern und bei den Krippenkindern aus einkommensschwächeren Familien sowieso kaum etwas an. Aus unserer Sicht kann ein, wie auch von vielen Elternbeiräten geforderter, Verzicht auf eine Anhebung der KiTa-Gebühren in diesem Jahr nicht als Argument für eine deutlichere Steigerung im kommenden Jahr dienen. Zu einem Streitfall könnte der Geschwisterrabatt werden. Der soll Familien mit zwei oder mehr Kindern in den KiTas entlasten. Aufgrund der staatlichen Förderung spielt deren Wegfall zunächst kaum eine Rolle. Der Rabatt könnte aber vor allem bei den älteren Kindern, die im Rahmen der freien Ganztagsschule einen Hort besuchen, für den es keine staatliche Unterstützung gibt, eine große Rolle spielen. Hierfür sollte eine Regelung gefunden werden, die die Eltern weiterhin maximal entlastet. Zwischenzeitlich hatten wir auch eine Stadtratssitzung, die sich nun doch mehrheitlich für eine Gebührenerhöhung entschieden hat. Entgegen der Vorberatung im Sozialausschuss, wo mehrheitlich die Empfehlung an den Stadtrat, auf eine Gebührenerhöhung zu verzichten, beschlossen wurde.
Zwar wird die Erhöhung nur 2,02 % betragen, aber aus unserer Sicht ein falsches Signal.
In diesem Sinne: Bleibt hoffnungsfroh, Euer Gerhard Wimmer, Steffi Blaser-Reimund und Winni Engeser