Oberallgäu Forum
In 20 Jahren eine gemeinsame europäische Armee. SPD-Podiumsdiskussion zur Zukunft der Bundeswehr
Die Bundeswehr als Teil gemeinsamer europäischer Streitkräfte: Dieses Zukunftsszenario entwickelten die Podiumsgäste des Oberallgäu-Forums der SPD in Sonthofen. Vorausgegangen war eine von Dr. Jürgen Groß aus Fischen moderierte faktenreiche und durchaus auch emotionale Diskussion zwischen den Referenten Dr. Karl-Heinz Brunner, MdB(SPD), und Jürgen Rose, Oberstleutnant a.D. und Vorstandsmitglied der kritischen Soldatenvereinigung „Darmstädter Signal“
Brunner formulierte die Wegmarken hin zu gemeinsamen europäischen Streitkräften: zunehmende Vernetzung aller Fähigkeiten der europäischen Sicherheitspartner, schwerpunktmäßige Vorhaltung spezieller militärischer Fertigkeiten durch einzelne Staaten für das gesamte Bündnis, Bereitstellung ausreichender Haushaltsmittel, Schaffung eines EU-Kommissars für Verteidigung, Einsetzung eines Verteidigungsausschusses im Europäischen Parlament, Öffnung der nationalen Streitkräfte für EU-Bürger und am Ende die – durch den Brexit möglicherweise erleichterte – Schaffung einer gemeinsamen europäischen Armee, beispielsweise entlang der Achse Paris – Berlin – Warschau.
Im Verlauf der Diskussion wurde außerdem die technische und personelle Ausstattung der Streitkräfte ebenso kritisch erörtert wie das neue Weißbuch der Bundesregierung zur Sicherheitspolitik. Die Teilnehmer der Veranstaltung waren sich einig, dass die durch NATO-Osterweiterung, Krim-Annektierung sowie Ukraine-Konflikt veränderte Sicherheitslage, die Fülle der Auslandseinsätze der Bundeswehr und die auf 176.000 geschrumpfte Zahl an Soldatinnen und Soldaten ein Umdenken und entschlossenes Handeln erforderlich ist.